Europas letzte Chance

Martin Schulz für Europa

08. September 2017

Europa steckt in der Krise. Und ein deutscher Bundeskanzler Martin Schulz ist vielleicht Europas letzte Chance.

Die im folgenden behandelte Thematik erhebt sich über jegliche innenpolitische Kontroverse und ich sehe sie daher als von überparteilicher Wichtigkeit an. Dementsprechend plädiere an die Vernunft aller Deutschen, am 24. September für Martin Schulz als deutschen Bundeskanzler zu wählen.

Noch vor gut 10 Jahren konnten wir Europäer zu dem Eindruck kommen, dass wir in einer recht guten und vor allem stabilen Zeit leben. Dann kam es 2007 zur Finanzkrise, aus der sich Deutschland (nicht zuletzt aufgrund Gerhard Schröders mutiger Reformen) früher als andere Nationen befreien konnte. Während sich in der Zeit des arabischen Frühlings ab 2010 nochmals eine durchaus positive Stimmung breitmachte, war es mit dieser spätestens 2013 vorbei: NSA-Skandal, Gizeh Proteste/Abkehr der Türkei von europäischen Werten, und nicht zuletzt der Ukraine-Konflikt. Dann der Bürgerkrieg in Syrien, IS, Flüchtlingskrise und der resultierende beginnende Zerfall Europas (Ungarn, Polen, Tschechien). Erstarken der Europa-Gegner überall. Referendum in GB, Donald Trump und seine impulsive, unüberlegte Außenpolitik, die uns mittlerweile durch den Korea-Konflikt an den Rande eines neuen Weltkrieges bringen könnte.

Über allem schwebt (nicht greifbar) der Geist von Putin, dem man durchaus ein Interesse am Zerfall Europas und dessen Bindungen an die USA attestieren könnte.

Einziger Lichtblick: der Triumph von Emanuel Macron über Le Pen. Und auch dessen Erfolg hängt an einem seidenen Faden: die nötigen Reformen in Frankreich sind äußerst unpopulär, und es ist keinesfalls gesetzt, dass Macron die nächste Wahl noch für sich entscheiden kann. Über das rein Nationale hinaus hat Macron aber auch klare Visionen für ein Wiedererstarken Europas und wird nach der dt. Bundestagswahl mit konkreten Vorschlägen an unsere Regierung herantreten. Lasst uns bitte gemeinsam dafür sorgen, dass dies eine sein wird, die für Europa brennt, und nicht aus nationalen oder lobyistischen Interessen heraus, gute Ideen blockiert und damit dem zarten Aufbruch jegliche (nun dringend notwendige) Dynamik nimmt.

Die EU steckt in ihrer bislang größten Krise. Wie wichtig ein starkes, einiges und entschlusskräftiges Europa in der heutigen Zeit ist, steht mit Blick auf die oben genannten Herausvorderungen außer Frage. Es müssen aber mutige Schritte erfolgen, um dies zu erreichen. Eine starke Achse "Frankreich - Deutschland" war für entscheidende Fortschritte in Europäischen Union immer eine erfolgsversprechende Vorraussetzung und wird es immer bleiben. Wer könnte besser dafür geeignet sein, den Einigungsprozess von deutscher Seite aus mit Erfahrung, Ideen und Engagement voranzutreiben als der langjährige Präsident des EU-Parlaments, und brennende Pro-Europäer, Martin Schulz.

Daher meine dringliche Bitte: sorgen Sie mit Ihrer Wahl am 24.09. dafür, dass Martin Schulz unser Bundeskanzler wird! Ein "Herumdümpeln" können wir uns nicht mehr leisten: dies könnte unsere letzte Chance sein!

Dr. Ansgar Pernice

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